ElektroG – Neuerungen in 2018

Pressemitteilungen

12.04.2018 01:00

ElektroG – Neuerungen in 2018

Zum 15. August 2018 werden gesetzliche Rahmenbedingungen im Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) wirksam, die auch Unternehmen betreffen, die bisher nicht im Anwendungsbereich des ElektroG standen.

Der Grund dafür ist der sogenannte offene Anwendungsbereich, nachdem elektrische und elektronische Geräte prinzipiell alle vom ElektroG betroffen sind. Zur Vermeidung von neuerlichen Diskussionen bezüglich der Wirksamkeit anderer Regelungen wie z.B. der Altfahrzeugverordnung wurden die WEEE-Kategorien von zehn auf sechs Kategorien verkürzt und bewusst allgemein gehalten. Sie lauten nunmehr sinngemäß: Wärmeüberträger, Bildschirme, Lampen, Großgeräte, Kleingeräte und Kleine IT-Geräte.

Ausnahmen gelten nur noch für solche Geräte, die für die Anwendungen bestimmt sind, die spezifisch aus dem ElektroG ausgeschlossen sind. Es ist allerdings nicht (mehr) damit getan, beispielsweise eine Anwendung in einem Fahrzeug als Ausschlusskriterium zu verwenden, vielmehr muss das Produkt selbst definitiv nur für die Anwendung im Fahrzeug konzipiert sein und darf auch nur ein Bauteil sein. Hier gelten ausschließlich die Auslegungen des ElektroG bzw. der dahinterstehenden WEEE-Richtlinie.

Die Stiftung elektro-altgeräte-register (ear) ermöglicht zum 1. Mai 2018 die Anmeldung von neuen betroffenen Herstellern. Zum 26. Oktober 2018 werden bestehende Registrierungen automatisch überführt. Hier muss aber jeder Hersteller prüfen, ob ihm die richtige neue Gerätekategorie zugeteilt wurde und gegebenenfalls eine Ergänzungsregistrierung beantragen. Spätestens zum 1. Januar 2019 müssen alle Registrierungen umgestellt sein.

Hersteller und Inverkehrbringer von elektrischen und elektronischen Produkten aller Branchen sind daher aufgefordert, ihr Produktportfolio in der Tiefe hinsichtlich des Anwendungsbereiches des ElektroG zu überprüfen und möglicherweise Anmeldungen vorzunehmen. Eine Nichtbefolgung des ElektroG ist bußgeldbewehrt zieht ein Vertriebsverbot nach sich.

Europaweit agierende Hersteller und Inverkehrbringer müssen sich darüber hinaus um die Fristigkeiten und Anmeldungen in den jeweiligen Mitgliedsstaaten der EU kümmern, da auch dort die dem ElektroG zugrundeliegende WEEE-Richtlinie 2012/19/EU entsprechend umgesetzt wird. Auch hier ist die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten vorgesehen.

Die PARTSLIFE GmbH kann Sie bei der Erfüllung Ihrer internationalen Pflichten unterstützen. In Kooperation mit der RENE AG übernehmen wir alle Aufgaben, die sich aus der Produktverantwortung von Herstellern und Inverkehrbringern in Bezug auf elektronische Altgeräte und Batterien ergeben.

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